Anwalts-Kanzlei juravendis: Willkommen in Absurdistan

Die Anwalts-Kanzlei juravendis informiert über die Rechtslage bei E-Zigaretten und räumt mit Vorurteilen auf.

Wir haben ein paar interessante Textstellen für Sie herausgesucht:
„Dampfer“, also die Konsumenten der E-Zigarette, müssen natürlich nicht mit strafrechtlichem Ungemach rechnen, wenn sie zur Alternative gegenüber dem herkömmlichen Glimmstengel greifen.

Herstellern und Händlern von elektronischen Zigaretten hingegen wird es schwer gemacht. „Dabei bewegen sich die Strafverfolgungsbehörden derzeit auf sehr dünnem Eis. Denn eine abschließende rechtliche Beurteilung der elektronischen Zigaretten - genauer: der in ihnen verwendeten nikotinhaltigen Liquids - durch die hierzu berufenen Fachgerichte steht derzeit weiterhin aus.“

„Bundesregierung stuft E-Zigaretten als Arzneimittel ein“, konnte man [...] in den Medien lesen. Das ist natürlich Unsinn. Denn für eine solche Einstufung oder gar ein Verbot elektronischer Zigaretten ist die Bundesregierung weder zuständig noch befugt.

Man könnte „mit Blick auf die Äußerungen der Bundesregierung und zuvor aus Nordrhein-Westfalen jedoch fast glauben, „BRD“ stehe derzeit in Deutschland für den behördlichen Apell: „Bitte Rauchen, nicht Dampfen“.


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