Oberverwaltungsgericht in Münster verbietet Warnung vor E-Zigaretten

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat jüngst gegen das Gesundheitsministerium von NRW entschieden. Die Gesundheitsministerin von NRW, Barbara Steffens, hatte im Dezember letzten Jahres vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt und postuliert, dass diese als nicht zugelassenes Arzneimittel einzustufen seien. Dies haben die Münsteraner Richter nun untersucht und sind zu dem unanfechtbaren Beschluss gekommen, dass "[...] E-Zigaretten und nikotinhaltige Kartuschen weder dem Arzneimittel - noch dem Medizinproduktegesetz [...]" unterliegen.


Elvapo begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes. Damit wird die Rechtssicherheit der E-Zigarette erhöht und das Vertrauen der Nutzer gestärkt. Jetzt können auch Dampfer in NRW wieder unbesorgt sein und die fälschlichen Aussagen der Gesundheitsministerin gehören endlich der Vergangenheit an.
Elvapo wünscht allen Dampfern einen guten Start in die Woche!

(Spiegel Online - 23. April 2012)
Hier geht es zum vollständigen Artikel

Bitte geben Sie die Zahlenfolge in das nachfolgende Textfeld ein

Die mit einem * markierten Felder sind Pflichtfelder.